DEXIT – Deutschland raus aus der EU – eine Forderung die auch von manchen Bürgern bereits laut ausgesprochen wird. Die Britten haben es mit dem BREXIT vorgemacht. Die Ungarn haben laut über einen HUXIT nachgedacht. In der Slowakei wurde das Recht, Waren und Dienstleistungen mit Bargeld zu bezahlen, in der Verfassung verankert, ein Grund hier – die angestrebten Bargeld-Zahlungsverbote in den Europäischen Mitgliedsländern. Die EU hat beschlossen, dass Bargeldzahlung über 10.000 Euro ausnahmslos verboten sind. Über die Einführung des digitalen Bargeld (voraussichtlich 2026) wird zur Zeit noch diskutiert. Die deutsche Wirtschaft entwickelt sich weiter negativ. Bezogen auf das jeweilige Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Staaten war im Jahr 2021 Deutschland der größte Nettozahler der EU. Deutschland hat einer neuen IW-Studie zufolge netto 21,4 Milliarden Euro mehr in den EU-Haushalt eingezahlt als es erhalten hat. Was bringt die EU für Deutschland? Ist ein DEXIT der Ausweg aus der Krise?
Ist ein DEXIT der Ausweg aus der Krise?
EU Mitgliedschaft – Vorteil oder Nachteil
Immer wieder kommt in verschiedenen Mitgliedsländern die Diskussion auf, ob eine EU-Mitgliedschaft genügend Vorteile bietet. Nicht zuletzt wegen der Regulierungswut der Parlamentarier im Europaparlament und in der EU-Kommision – wird zum Teil offen – von einigen Ländern, bzw. von einigen Parteien aus Mitgliedsländern – darüber nachgedacht aus der Europäischen Union auszutreten. EU-Recht steht über dem deutschen Recht. Aktuell sind etwa 50 % aller Gesetze – die die EU beschlossen hat – die jetzt auch in Deutschland gelten – in Deutschland umzusetzen. Die EU ist der größte Binnenmarkt weltweit und schafft dadurch auch Wohlstand für die Bürger. Die vielen EU-Verordnungen werden als Nachteil angesehen, zudem wird beklagt, die EU hat zuviel Macht und erlässt Gesetze an die sich die Mitgliedsstatten halten müssen.
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DEXIT – soll Deutschland aus der EU austreten?
Es gibt durchaus Stimmen in der Bevölkerung, die einen Austritt aus der EU – einen DEXIT – befürworten. Allerdings haben bei einer Umfrage im Jahr 2021 für das Eurobarometer 73 % der Bürgerinnen und Bürger einen Verbleib Deutschlands in der Europäischen Union weiter befürwortet. Auch die im Bundestag vertretenen Parteien, CDU, CSU, FDP, SPD und Bündnis90/Die Grünen sind für eine Beibehaltung der Mitgliedschaft in der EU. Die AFD sieht die EU zwar als „bürokratisches Monster“ an und weist auf die unzähligen Skandale in der Europäischen Union und der Europäischen Kommission hin, aber einen DEXIT, einen Austritt aus der EU fordert die AFD nicht. Im Programm der AFD beschreibt man eine eine Neugründung der EU.
Die AfD sieht die Europäische Union als gescheitertes Projekt und fordert eine Neugründung als „Bund europäischer Nationen„. Dies geht aus der Präambel zu ihrem Wahlprogramm für die Europawahl 2024 hervor, auf die sich die Europawahlversammlung in Magdeburg geeinigt hat, wie die ZEIT in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet.
DEXIT – Kann Deutschland überhaupt aus der EU austreten?
DEXIT: Austritt aus der Europäischen Union – Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union sieht einen Mechanismus zum freiwilligen und einseitigen Austritt eines Landes aus der Europäischen Union (EU) vor. Ein EU-Mitgliedstaat, der beschließt auszutreten, muss dem Europäischen Rat seine Absicht mitteilen. Der Europäische Rat legt daraufhin Leitlinien für den Abschluss eines Abkommens über die Einzelheiten für den Austritt dieses Landes vor. Das Abkommen wird vom Rat der Europäischen Union im Namen der EU geschlossen. Er beschließt mit qualifizierter Mehrheit nach Zustimmung des Europäischen Parlaments.
No-Bail-Out-Klausel
Die Nichtbeistands-Klausel bezeichnet eine fundamentale Klausel der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, die in Art. 125 AEUV-Vertrag festgelegt ist und die Haftung der Europäischen Union sowie aller EU-Mitgliedstaaten für Verbindlichkeiten einzelner Mitgliedstaaten ausschließt. Diese No-Bail-Out-Klausel – im Maastrichter Vertrag festgelegt – besagt nämlich, dass ein Mitgliedstaat nicht für eine anderen haften kann. Und genau diese Klausel wurde nun aufgelöst. Das kann zu Diskussionen – auch über eienen DEXIT führen.
DEXIT – Kann Deutschland aus dem Euro austreten?
Irreversibilitätsprinzip – Wenn alle Mitgliedstaaten einen bestimmten Integrationsschritt gemeinsam beschlossen haben, kann später nicht ein einzelnes Land wieder einseitig austeigen. Ein einseitiger Ausstieg aus dem Vertrag über die Europäische Union ist nicht vorgesehen. Artikel 109 I schreibt fest, dass am ersten Tag der Währungsunion die Umrechnungskurse der Teilnehmerwährungen zueinander unwiderruflich festgelegt und diese Währungen durch die künftige gemeinsame Währung ersetzt werden. Ein einseitiger Ausstieg der Bundesrepublik Deutschland aus der Währungsunion ist im Rahmen des Gemeinschaftsrechts nicht möglich.
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Huxit – verlässt Ungarn die Europäische Union?
Ministerpräsident Viktor Orban ist nicht der beste Freund der Europäischen Union. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet: „Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ( Hinweis: Mitglied im WEF) hat ein Ende des EU-Parlaments in seiner bisherigen Form gefordert. Die ungarische Zeitung Magyar Nemzet – im August 2021: „Es ist an der Zeit, über Huxit zu sprechen. Die Budapester Zeitung reagierte sehr schnell und informierte ihre Leser: “ Von einem EU-Austritt keine Rede..“.
Swexit – EU Mitgliedschaft erneut auf den Prüfstand
Im Jahr 2022 kam erneut eine Diskussion über den Swexit auf, der Grund war diesmal erneut die Vorschriften der Europäischen Union. Hier die geplante unionsweite Steuererhöhung für sonstige Tabakprodukte. Wie die Frankfurter Rundschau schreibt: „.. Brüssel wollte indirekt an den heiligen Gral schwedischer Lebensart rühren, per Steuererhöhung“. Eine solche Entscheidung wäre eine Steilvorlange über eine erneute Diskussion – aus der EU auszutreten – Swexit.
PolEXIT – Tritt Polen aus der EU aus?
Zwischen der EU und der Regierung in Polen ist ein Machtkampf entbrant. Die EU will zurecht ein Verbund demokratischer und rechtsstaatlicher Staaten bleiben. Polen dagegen verlangt, dass sich die EU aus seinen internen Angelegenheiten heraushält. Aber das alles sind nur Drohgebärden und Spielchen. Die Polnische Regierung ist auf die Gelder der EU angewiesen und nimmt diese gern. Gegen einen PolExit gehen tausende auf die Straße. Wirklich austreten wird Polen nicht.
BREXIT – EU-Austritt des Vereinigten Königreichs
Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs – Brexit – erfolgte am 31. Januar 2020 und ist durch das am 24. Januar 2020 unterzeichnete Austrittsabkommen geregelt. In der dort bis zum 31. Dezember 2020 vereinbarten Übergangsphase wurden bis zum 24. Dezember 2020 die langfristigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich (VK oder engl. UK) und der Europäischen Union (EU) neu ausgehandelt. Seit dem 1. Januar 2021 ist das Vereinigte Königreich nicht mehr Teil des EU-Binnenmarktes und der Zollunion. Der Austrittsprozess wurde durch das EU-Mitgliedschaftsreferendum am 23. Juni 2016 (meist Brexit-Referendum genannt) angestoßen, bei dem 51,89 % der Teilnehmer für den EU-Austritt stimmten.
(AH)
